March 17, 2023

Das Politische System der USA

Ein Blog von Markus Weisse

Allgemeines zur Verfassung

Die Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika ist 1789 in Kraft getreten und ist damit 233 Jahre alt. Die Gründerväter der USA haben sich in der Ausarbeitung der Verfassung ein Beispiel an der Arbeit des französischen Philosophen Montesquieu genommen, welcher den Staat in drei voneinander getrennte Bereiche unterteilt, nämlich die Exekutive, Legislative und Judikative. Aufgrund der Tatsache, dass die Vereinigten Staaten einer britischen Kolonie entsprachen, haben die Gründerväter großen Wert daraufgelegt, dass die Exekutive, oder eben der König, keine unkontrollierte Macht ausüben kann. Das System der USA auf Bundesebene gliedert sich in das Amt des Präsidenten, der Kongress sowie des Supreme Courts und weiteren Bundesgerichten.

Der Präsident

Der Präsident der USA wird auf 4 Jahre gewählt. 1951 wurde in durch den 22ten Zusatzartikel die Amtszeit des Präsidenten auf 8 Jahre beschränkt, davor war diese unbegrenzt und so konnte Franklin D. Roosevelt zum Beispiel 12 Jahre lang Präsident sein (1933 bis 1945).

Der Präsident wird durch das Electoral College gewählt. Dabei bekommt jeder Bundesstaat Wahlmänner zugeteilt, welche anschließend den Präsidenten wählen. Der Präsidentschaftskandidat mit den meisten Stimmen im jeweiligen Bundesstaat bekommt alle Wahlmänner dieses Staates, diese halten sich traditionsgemäß an das Wahlergebnis des Bundesstaates, müssen dies aber nicht. Bei der Verteilung der Wahlmänner bekommt jeder Staat grundsätzlich zwei Wahlmänner und dann noch so viele, wie seine Bevölkerung proportional zum Rest der USA steht.

Der Präsident muss Gesetzesentwürfe unterschreiben, damit diese in Kraft treten und kann dies auch verweigern, es sei den 2/3 aus beiden Häusern des Kongresses verhindern dies. Der Präsident kann Executive Orders (deutsch „Durchführungsverordnung“) erlassen, welche vom Kongress nicht gestürzt, sondern lediglich entgegengehandelt werden kann. Lediglich der Supreme Court hat das Recht, eine Verordnung zu stürzen.

Das Kabinett der Vereinigten Staaten

Das Kabinett bildet sich aus den, zurzeit 15, Sekretären (Vorgesetzten) der jeweiligen Ministerien sowie aus weiteren Vorsitzenden der unabhängigen Behörden (z.B. Nasa). Die Sekretäre müssen von dem Senat ernannt werden und der Präsident hat das Recht diese jederzeit zu entlassen. Zusammen mit dem Vizepräsidenten und einer Mehrheit der Sekretäre, kann dem Kongress eine Mitteilung überreicht werden, dass der Präsident unfähig ist sein Amt auszuüben.

Mit der Zeit hat die Bedeutung des Kabinetts leicht abgenommen. Es herrscht heutzutage ein stärker werdender Trend, dass Präsidenten durch das EOP (Executive Office of the President) und den Nationalen Sicherheitsrat regieren.

Der Kongress

Der Kongress der Vereinigten Staaten bildet sich aus dem House of Representatives und dem Senate. Beide Häuser müssen einem Gesetz mit einer einfachen Mehrheit zustimmen, damit dieses vom Präsidenten unterschrieben werden darf.

House of Representatives

Das House of Representatives bildet sich aus 435 Abgeordneten. Die einzelnen Abgeordneten werden in ihrem jeweiligen Wahlkreis durch das „First Past the Post“ System gewählt, dabei gewinnt der Kandidat den Sitz, welcher die meisten Stimmten erreicht hat. Der „Speaker of the House“ wird durch eine Mehrheit der Abgeordneten gewählt, er hat weitreichende Kompetenzen, die Arbeit des Hauses zu gestalten und wird als zweitmächtigstes Amt im Staat gesehen.

Senate

Der Senat bildet sich aus 100 Senatoren, wobei ein Bundesstaat jeweils zwei Senatoren im Senat hat. Alle zwei Jahre wird ein Drittel des Senats direkt vom Volk gewählt. Der Vizepräsident der Vereinigten Staaten hat den Vorsitz des Senats und leitet dessen Sitzungen, er darf auch im Falle einer Wahl im Senat ein Unentschieden brechen. Der Vizepräsident leitet traditionsgemäß die Sitzungen des Senats nicht und dieser wählt stattdessen einen „president pro tempore“ welcher traditionsgemäß der längstdienende Senator ist.

Der Senat muss einem Gesetz mit einer einfachen Mehrheit zustimmen, wobei es hier die umgangssprachlich genannte „Filibuster“ Regelung gibt. Diese besagt, dass 60 der 100 Senatoren zustimmen müssen, damit über ein Gesetz abgestimmt werden kann. Durch die Tatsache, dass es in den USA effektiv nur zwei Parteien, wird das Verabschieden von Gesetzen zunehmend erschwert.

Impeachment

Das Amtsenthebungsverfahren des Kongresses klagt das House of Representatives mit einfacher Mehrheit einen Beamten (Präsident mit eingeschlossen) oder Richter der Korruption oder des Landesverrats an. Diese Klage kommt anschließend vor den Senat welcher als Gericht hierbei fungiert und mit einer 2/3 Mehrheit verurteilen kann.

Der Supreme Court

Der „Supreme Court of the United States (SCOTUS)“ ist das Oberste Berufungsgericht der USA und übt auch das Richterliche Prüfungsrecht (eng. Judicial Review) aus.

Der SCOTUS bildet sich aus 9 Richter, welche auf Lebenszeit ernannt werden und nur durch ein Impeachment Verfahren des Kongresses abgesetzt werden können. Ist ein freier Platz vorhanden gibt der Präsident einen Vorschlag für einen Richter aus, welcher vom Senat bestätigt werden muss.