Was ist Liquid Democracy

Dez. 06, 2019

Ein Schülerblog von Harman Dhanoya und Benedikt Schmid.

Der Begriff

Woher der Begriff „Liquid Democracy“ kommt, ist schwer zu ermitteln. Dieser Begriff taucht in vielen verschiedenen Online-Foren auf, ist aber kaum präzise zu fassen. Selbst bei großen Online-Lexika fehlen jegliche Erklärungen sowohl im Englischen als auch im Deutschen. Für die heutige Zeit, in der fast alles im Internet sehr genau beschrieben wird, ist es eine Seltenheit, dass so ein Begriff noch nicht so genau erklärt werden konnte.

Das Konzept dahinter

Die Piratenpartei definiert auf ihrer Homepage z.B: "Liquid Democracy" ist eine Mischform zwischen indirekter und direkter Demokratie. Während bei indirekter Demokratie ein Delegierter zur Vertretung der eigenen Interessen bestimmt wird und bei direkter Demokratie alle Interessen selbst wahrgenommen werden müssen, ergibt sich bei Liquid Democracy ein fließender Übergang zwischen direkter und indirekter Demokratie. Jeder Teilnehmer kann selbst entscheiden, wie weit er seine eigenen Interessen wahrnehmen will, oder wie weit er von Anderen vertreten werden möchte. Insbesondere kann der Delegat jederzeit sein dem Delegierten übertragenes Stimmrecht zurückfordern, und muss hierzu nicht bis zu einer neuen Wahlperiode warten. Es ergibt sich somit ein ständig im Fluss befindliches Netzwerk von Delegationen.“

Es gibt in Deutschland seit 2009 sogar einen Verein der sich „Liquid Democracy e.V“ nennt. Auf deren Homepage definieren sie die „flüssige“ Demokratie so: „Liquid Democracy“ ist eine Bezeichnung für unterschiedliche Ansätze unsere heutige Demokratie flüssiger, transparenter und flexibler zu gestalten. ... Liquid Democracy ist nicht nur als Staatsform denkbar, sondern auch als eine neue Form des kooperativen Managements“.

Auf der Homepage des Vereins steht auch, dass deren Mitglieder an Ideen und Projekten zusammen arbeiten, die unsere heutige Demokratie flüssiger, transparenter und flexibler gestalten sollte. Dazu gehört aber auch noch die praktische Umsetzung dieser Idee durch ein weiteres Software-Projekt, den dieses ist der Schlüsselpunkt der „flüssigen“ Demokratie.

Die Theorie dahinter

Hinter der Idee von einer „Liquid Democracy“ gibt es mehrere Vorstellungen, wie es funktionieren könnte, denn das Netz glaubt daran, dass man durch das Internet die Leute dazu animieren könnte,  sich mehr bei einem politischen Entscheidungsprozess zu engagieren. Damit sei der Einstieg in eine plebiszitär-basisdemokratische Gesellschaft möglich. In diesem Sinne wird das Internet als „Demokratiemedium“ verwendet.

Fazit & Kritik

Tatsächlich findet Politik im Internet aber nur in einer kleinen Nische statt und bietet dort allenfalls eine neue Spielwiese für die auch außerhalb des Internets politisch Interessierten und Aktiven. Das Politikinteresse allgemein wird durch das Internet nicht gesteigert. Die Bedeutung von politischen Themen im Netz wird von denen überschätzt, die sich für Politik interessieren und dort aktiv sind. Tatsächlich ist das Internet wesentlich mehr ein Markt- und Spielplatz als ein politisches Forum.

Das Internet verstärkt zugleich die Defizite direkter Demokratie, weil es nicht alle Bürger anspricht, sondern die politisierten Internetnutzer privilegiert. Durch die Geschwindigkeitseuphorie des Netzes wird die Oberflächlichkeit dort gebildeter Meinungen gefördert. Die Möglichkeit der permanenten Meinungsabfrage im Internet wird gerne als erster Schritt zur Ablösung der repräsentativen Demokratie durch Formen der direkten Demokratie der Volksabstimmungen begrüßt. Dabei wird oft ignoriert, dass das Internet erhebliche Teile der Bevölkerung ausschließt, die keinen Internetzugang haben oder das Netz selten nutzen: Kontinuierlich wird übersehen, dass nur 70 Prozent der Bürger über 14 Jahre überhaupt einen Netzzugang haben und nutzen, allenfalls ein Fünftel der Bürger kann als regelmäßige Internetnutzer betrachtet werden.

Das Konzept der Liquid Democracy bringt auf Basis der neuen Internet-Technologien richtungsweisende Ansätze zu mehr Transparenz und Partizipation von Bürgerinnen in die repräsentative Demokratie. Die Kritik am Konzept der Liquid Democracy bezieht sich u.a. auf die bereits erwähnten gesellschaftlichen Trennlinien. Darüber hinaus besteht die Gefahr, dass die einzelnen BürgerInnen durch die Menge und Komplexität der Entscheidungen, die täglich getroffen werden müssen, überfordert werden - ein Problem, das auch das deliberative Demokratiemodell kennt. Somit erfordert die Liquid Democracy ein hohes Zeitbudget und Entscheidungen können nur langsam gefällt werden. Zudem fehlt im Gegensatz zur repräsentativen Demokratie in der Liquid Democracy eine direkte verantwortliche Person, die sich begründen und rechtfertigen muss.

Die Bedeutung des Internets für die Demokratie ist unumstritten. Es sorgt von oben für mehr Transparenz, Legitimation, Information und ressourcenschonende Organisation. Zudem wird mit Hilfe des Internets eine direkte politische Kommunikation und ein kommunikativer Austausch gefördert, der den Großteil der Bevölkerung erreicht und alle Kommunikationsstile anspricht. Dadurch ermöglicht das Internet sowohl den direkten Kontakt zu Politikerinnen als auch den Diskurs unter vielen.

Quellen:
https://www.freitag.de/autoren/steffen-kraft/was-ist-liquid-democracy
(Abgerufen am 16.11.2019)

http://www.demokratiezentrum.org/themen/demokratiemodelle/e-democracy-liquid-democracy.html
(Abgerufen am 15.11.2019)

http://www.polipedia.at/tiki-index.php?page=Liquid+Democracy
(Abgerufen am 14.11.2019)

https://www.polyas.de/blog/de/digitale-demokratie/liquid-democracy
(Abgerufen am 14.11.2019)